Die Bundesregierung möchte ein Maßnahmenpaket für die größten deutschen Flughäfen schüren, an denen sie bisher nicht finanziell beteiligt ist.
Wie mehrere Medien wie tagesschau.de berichten, erarbeitet die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket zur finanziellen Unterstützung der größten deutschen Flughäfen. Kleinere Regionalflughäfen werden keine weiteren Unterstützungen erhalten. Auf das Maßnahmenpaket einigten sich bereits das Finanz- und Verkehrsministerium.
Maßnahmenpaket für zwölf Flughäfen
Die Corona-Pandemie trifft vor allem die Reisebranche hart und damit folglich auch die Flughäfen aller Welt – ganz egal ob großes Drehkreuz in Frankfurt oder kleiner Regionalflughafen in Friedrichshafen. Letzterer musste zuletzt als zweiter deutscher Flughafen die Insolvenz anmelden. Dennoch möchte man mittels eines Restrukturierungsprogramms den Flughafen auch für die Zukunft wieder fit machen und bekam dafür sogar finanzielle Mittel der Stadt. Auf Hilfe vom Bund kann dieser Flughafen, wie all die anderen regionalen Flughäfen auch, aber weiterhin nicht hoffen. Die Bundesregierung hat nämlich ein Maßnahmenpaket für die zwölf größten deutschen Flughäfen beschlossen, an denen sie bisher noch nicht finanziell beteiligt ist. Regionalflughäfen sind ebenfalls nicht im Maßnahmenpaket vorgesehen – diese können lediglich auf Entlastungen bei den Gebühren hoffen.
Dennoch können sich immerhin zwölf andere deutsche Flughäfen auf finanzielle Unterstützung während der schwersten Krise freuen. Dabei geht es vor allem um Erstattungen von Kosten für das Offenhalten von während der Pandemie. Flughäfen sind essenzielle Bestandteile der Infrastruktur. Vor allem in diesen Zeiten ist nicht nur der Passagierverkehr, sondern auch der Frachtverkehr von größter Bedeutung. Im Maßnahmenpaket vorgesehen sind die folgenden Flughäfen:
- Bremen
- Dresden
- Düsseldorf
- Erfurt
- Frankfurt
- Hamburg
- Hannover
- Leipzig/Halle
- Münster/Osnabrück
- Nürnberg
- Saarbrücken
- Stuttgart
Der zweit- und drittgrößte Flughafen Deutschlands – München und Berlin – ist nicht im Maßnahmenpaket vorgesehen, da hier bereits der Bund beteiligt ist und ein anderes Maßnahmenpaket aufgesetzt hat. 200 Millionen Euro sind im Maßnahmenpaket für diese zwölf Flughäfen vorgesehen. Damit erhalten knapp 50 Prozent der 25 deutschen Flughäfen mit dem neuen Maßnahmenpaket einmalig eine finanzielle Unterstützung.
400 Millionen Euro für drei weitere Flughäfen
Ein weiteres Maßnahmenpaket von der Bundesregierung wurde bereits für die Flughäfen Berlin, Köln/Bonn und München verabschiedet. Dieses Paket sieht insgesamt 400 Millionen Euro vor und war vor allem für den neuen Berliner Flughafen überlebensnotwendig. Immer wieder keimten Gerüchte über eine drohende Insolvenz auf. Der Flughafen-Chef Engelbert Lütke-Daldrup dementierte diese aber immer wieder gekonnt.
Beim Maßnahmenpaket für die zwölf deutschen Flughäfen wird aber als Voraussetzungen eine gleiche finanzielle Beteiligung der jeweiligen Länder genannt. Bund und Länder sollen also gemeinsam die einmaligen Hilfen auszahlen. Außerdem dürfen für das Jahr 2020 keine Dividenden an Aktionären und Boni an Geschäftsführer, Vorstände und Betreibergesellschaften ausgezahlt werden. Beide Pakete kommen somit auf einen Gesamtwert von über einer Milliarde Euro.
Die internationalen Flughäfen Dortmund, Friedrichshafen, Hahn, Karlsruhe-Baden-Baden, Paderborn-Lippstadt und Weeze sowie die regionalen Flughäfen Kassel, Lübeck, Memmingen oder Rostock gehen bei beiden Maßnahmenpaketen leer aus. Diese müssen auf finanzielle Unterstützung der Kommunen oder Länder hoffen.
Fazit zum Maßnahmenpaket der Bundesregierung für die größten Deutschen Flughäfen
Insgesamt über eine Milliarde Euro werden in die 15 größten deutschen Flughäfen investiert, als Ausgleichszahlung für die Verluste und Offenhaltung während der Pandemie. An diesem Maßnahmenpaket beteiligen sich Bund und Länder gleichermaßen. Lediglich die kleinere verbleibenden neun Flughäfen gehen leer aus und können lediglich auf den Erlass von Gebühren oder individueller Unterstützung auf Landes- oder Kommunalebene hoffen. Inwiefern das Maßnahmenpaket für die Flughäfen ausreicht, wird sich erst im Laufe dieses Jahres zeigen.
