Nach dem Aufruhr um die Kanada-Reise von Olaf Scholz und Robert Habeck will die FDP erneut über die Maskenpflicht in Flugzeugen verhandeln.
Der erst kürzlich erfolgte Kanada-Besuch von Kanzler Olaf Scholz und dessen Vize, Robert Habeck, hat für großen Aufruhr gesorgt. Von der Reise der beiden Politiker kursieren Bilder, in denen die beiden ohne Maske an Bord des Regierungsfliegers zu sehen sind – so auch die sich ebenfalls an Bord befindenden Journalisten. Seit dem Vorfall ist die Diskussion um eine Maskenpflicht in Flugzeugen neu aufgeflammt. Die FDP will nun erneut über die Regelungen verhandeln, so die Tagesschau.
FDP-Parteispitze fordert erneute Diskussion
Während der Erstentwurf des neuen Infektionsschutzes besagt, dass auch weiterhin die FFP2-Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr sowie an Bord von Passagierflügen bestehen bleiben sollen, fordert die FDP an dieser Stelle Lockerungen. Vor allem in Flugzeugen sieht die Parteispitze der freien Demokraten keinen allzu großen Bedarf dieser Regelung mehr.
So fordert der Fraktionschef Christian Dürr, dass es zumindest testweise Ausnahmen für die Passagierflugbranche bedarf. Parteikollege und Stellvertreter Dürrs, Alexander Graf Lambsdorff, sieht nach dem Vorfall im Regierungsflieger keine Basis mehr für die Maskenpflicht auf kommerziellen Flügen.
Die Debatte um die Maskenpflicht in Flugzeugen ist ein Beispiel, wo wir noch Prüfungsbedarf sehen.
Christian Dürr, FDP-Fraktionsvorsitzender
Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes liegt beim Bundestag
Der Zeitpunkt für eine erneute Diskussion in Bezug auf die Maskenpflicht innerhalb von Flugzeugen ist passend. Gerade wurde der Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz vom Kabinett verabschiedet – nun liegt er beim Bundestag. Bis zur finalen Verabschiedung des Gesetzes kann sich also noch einiges ändern. Ziel ist es, eine finale Version bis zum 8. September zu erarbeiten, damit über den Entwurf schließlich auch im Bundesrat abgestimmt werden kann.
Für die Länder soll es in der neuen Version des Infektionsschutzes mehr Entscheidungsfreiheiten geben. Nachdem die letzte Erneuerung im März nur unter Protesten der Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen angenommen wurde – prinzipiell war damalige Abstimmung im Bundestag nur formell und die Länderchefs hatten auf den Inhalt kaum Einfluss-, klingt der neue Entwurf versöhnlicher.
Umfassende Maskenpflicht in Innenräumen
Je nach Infektionsgeschehen ist ab Oktober wieder eine umfassendere Maskenpflicht in Innenräumen vorhergesehen. Diese können die verschiedenen Länder selbst verhängen. Davon betroffen sind Geschäfte, Flugzeuge, Fernzüge sowie Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern. In den medizinischen Einrichtungen gibt es zudem auch wieder die Möglichkeit, eine Testpflicht zu erlassen.
Anstatt dass für Geimpfte und frisch Genesene eine Ausnahme bei der Regelung um die Maskenpflicht gilt, ist nun die Möglichkeit vorgesehen, sich stattdessen freizutesten. Das Kabinett hatte die Regelung auf Bitten der Länder angepasst.
Passagiere des Regierungsfliegers waren getestet
Nach dem neuen Prinzip haben wohl auch die Passagiere des Regierungsfliegers gehandelt. Laut eines Sprechers der Bundesregierung hatten sich alle Reisenden vorab einem PCR-Test unterzogen. Das Infektionsrisiko sei deswegen auch ohne das Tragen einer Maske minimal gewesen. Bei der Luftwaffe scheint es den Personen an Bord zudem generell freigestellt zu sein, ob sie unter Vorlage eines negativen Tests eine Maske tragen wollen.
Fazit zur Maskenpflicht in Flugzeugen
Im Zuge der derzeitigen Debatte um die Maskenpflicht in Flugzeugen, die vor allem durch die Kanada-Reise von Olaf Scholz und Robert Habeck erneut angefacht wurde, will die FDP die derzeitige Regelung evaluieren. Ob es der Regierungspartei jedoch tatsächlich gelingt, die anderen beiden Koalitionspartner umzustimmen, bleibt offen. Es wäre jedenfalls nicht das erste Mal, dass es klappt. Somit bleibt eine Milderung der Maskenpflicht in Flugzeugen vorerst noch im Rahmen des Möglichen.
