Mit der Bekanntgabe, dass die Testpflicht abgeschafft und durch eine Quarantänepflicht ersetzt wird, wurde auch eine neue Einreisebestimmung für Deutschland vorgestellt. Das digitale Anmeldeformular soll nun im November online gehen.
Bei der digitalen Anmeldeplattform müssen sich Einreisende aus einem Risikogebiet vorab registrieren und die Onlinebestätigung bei einer Kontrolle am Flughafen vorzeigen. Die Daten werden entsprechend auch an das jeweilige Gesundheitsamt weitergeleitet. Daher arbeitete das Bundesministerium des Innern die letzten Wochen daran, die 370 Gesundheitsämter in den Kreisen und kreisfreien Städten technisch miteinander zu verbinden. Nach Angaben aus der Pressemitteilung des BMI soll die Plattform zusammen mit der Quarantäneverordnung am 8. November online gehen.
Digitale Anmeldeplattform soll am 8. November online gehen
Die Einreise nach Deutschland soll nun endlich digital werden. Bereits vor Wochen gab das Bundesinnenministerium in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsministerium bekannt, eine digitale Anmeldeplattform auf den Weg zu bringen, welche die Papieraussteigekarten im Flugverkehr ersetzen wird.
Wir werden jetzt in Deutschland im November endlich beginnen mit der digitalen Einreiseanmeldung.
Jens Spahn, Bundesgesundheitsminister
Jedoch wurde die Einführung der Quarantänepflicht immer wieder nach hinten verschoben, weshalb auch die Plattform noch nicht an den Start ging. In einer Videokonferenz der EU-Gesundheitsminister am vergangenen Freitag gab Bundesminister Jens Spahn (CDU) nun bekannt, dass dies nun am 8. November der Fall sein wird. Die digitale Anmeldung ersetzt die bisherige Aussteigerkarte in Papierform. Sie kann künftig von Nutzern digitaler Endgeräte, wie Laptop, Handy oder Tablet, weltweit verwendet werden. Aus Kreisen der EU wurde bereits Kritik laut, über den langen Prozess dieser Einführung. Bereits elf EU-Staaten bieten solche digitalen Einreiseanmeldungen an, die auch Passenger Locator Form (PLF) genannt werden.
Als einen Grund für den langen Prozess nannte Spahn die Herausforderung, die über 370 Gesundheitsämter in den Kreisen und kreisfreien Städten technisch miteinander zu vernetzen. Dazu wurde an neuen VPN Verbindungen gearbeitet. Außerdem sei es schwierig gewesen, alle 27 Mitgliedsstaaten in Hinblick auf einen gemeinsamen Rahmen beim Thema Reisen, Coronatests und dem Definieren von Risikogebieten zusammenzubringen.
So funktioniert die digitale Plattform
Acht Wochen benötigte das Bundesinnenministerium in Zusammenarbeit mit der Bundesdruckerei für die Bereitstellung der technischen Anforderungen und die Entwicklung dieser Plattform. Am 15. Oktober wurde diese zur Inbetriebnahme an das Bundesgesundheitsministerium weitergeleitet.
Wir sind bei der Pandemiebekämpfung auf die tatkräftige Mitwirkung der Bevölkerung angewiesen. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass ihnen diese Mitwirkung so leicht wie möglich gemacht wird. Mit der digitalen Einreiseanmeldung beenden wir endlich die Zettelwirtschaft im Reiseverkehr.
Horst Seehofer, Bundesinnenminister
Nach der neuen Muster-Quarantäneverordnung müssen sich Einreisende nach Deutschland, wenn sie aus einem Risikogebiet kommen, elektronisch anmelden. Anhand der übermittelten Angaben verfügen die örtlichen Gesundheitsämter über die notwendigen Informationen zur Überwachung der Quarantänepflicht, wie es in der Pressemitteilung des Innenministeriums heißt. Statt per Zettel werden nun digital Daten zur Identität, der Reiseroute, Kontaktdaten und dem eigenen Gesundheitszustand abgefragt.
Fazit zur digitalen Anmeldeplattform
Angekündigt wurde diese Plattform schon vor Wochen, doch die technischen Voraussetzungen waren noch nicht geschaffen. Acht Wochen dauerte es nun, die Gesundheitsämter der Städte miteinander zu verbinden und die bereitgestellten Daten abrufbar machen zu können. Anstelle von Papierbergen bei den Fluggesellschaften könnt Ihr nun – egal wo Ihr gerade seid – Eure Einreise nach Deutschland vorbereiten und die Daten digital via Handy oder Laptop angeben. In vielen Ländern ist das schon seit längerem möglich, weshalb Deutschland auch von der EU kritisiert wurde.
