Die Bundesregierung plant aktuell die pünktliche Einführung des EU-Impfpasses – das Reisen soll dann wieder uneingeschränkt ermöglicht werden.
Schon seit einigen Wochen steht fest: Der EU-Impfpass wird kommen. Wie Ursula von der Leyen in der vergangenen Woche mitgeteilt hat, soll dieser Pass spätestens zum 1. Juni zur Verfügung stehen. Nun plant auch die Bundesregierung die Einführung des Passes zum 1. Juni. Damit soll das Reisen innerhalb der EU wieder uneingeschränkt ermöglicht werden. Vor allem fordert die Bundesregierung, dass alle Mitgliedsstaaten gemeinschaftlich hinter dem Projekt stehen, wie die Tagesschau berichtet.
Bundesregierung unterstützt pünktliche Einführung
In der vergangenen Woche war es so weit! Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, konnte gemeinsam mit ihren Kollegen erste Details zum neuen EU-Impfpass vorstellen, welcher mittlerweile auf dem Namen “Digitales Grünes Zertifikat” getauft wurde. Vordergründig soll dieser EU-Impfpass das Reisen innerhalb des Schengen-Raums wieder schnell und uneingeschränkt ermöglichen. Das soll bereits spätestens ab dem 1. Juni der Fall sein – Reisen in den Sommerferien könnten dann innerhalb der EU wieder möglich sein. Schon im Vorfeld war klar, dass dieses Gesundheitszertifikat nicht nur den Nachweis einer Impfung gegen das Corona-Virus beinhalten wird. Vielmehr sollen Reisende damit auch einen Corona-Test nachweisen können. Sollte dieser in einem gewissen Zeitraum getätigt worden sein und ein negatives Ergebnis vorweisen können, sollen Reisende uneingeschränkt einreisen können. Aber auch überstandene Infektionen sollen mittels Corona-Test nachgewiesen werden.
Ziel des Digitalen Grünen Zertifikats ist es, eine einheitliche technische Grundlage zu schaffen. Über die Details müssen sich die 27 EU-Mitgliedsstaaten jedoch noch verständigen. Auch über die jeweiligen Formalien besteht weiterhin Unklarheit. Aktuell stellt jedes Land seine individuellen Regeln für die Einreise und Corona-Tests auf. Auch in Deutschland wird momentan eine generelle Testpflicht diskutiert, ungeachtet des Herkunftslandes und wie dieses vom Auswärtigen Amt eingestuft wird. Um Klarheit und Einheitlichkeit erreichen zu können, hat die Bundesregierung jedoch die volle Unterstützung zur Umsetzung des Projekts zugesagt.
Wir wollen mit Kraft dazu beitragen, dass dieser Zeitplan eingehalten werden kann. Wir können uns hier keine leeren Versprechungen leisten.
Michael Roth, Europa-Staatsminister
Inwiefern das Digitale Grüne Zertifikat jedoch tatsächlich zum uneingeschränkten Reisen beitragen wird, ist aktuell ebenfalls unklar. Durchaus möglich, dass viele Länder weiterhin an den aktuellen Einreisebestimmungen festhalten. Die Bundesregierung hatte selbst ein neues Reisekonzept in Auftrag gegeben. Dieses sollte das Quarantäne-freie Reisen für Rückkehrer aus Risikogebieten mittels einer entsprechenden Teststrategie gewährleisten. Bei aktuell steigenden Fallzahlen rückt die Umsetzung jedoch in weite Ferne. Beim gestrigen Bund-Länder-Treffen wurde die Verlängerung des Lockdowns beschlossen. Auch Reisen im Inland sollen aus touristischen Zwecken verboten bleiben.
Ein ambitionierter Plan
Oft wird die Europäische Union für ihre Trägheit und geringe Beschlussfähigkeit kritisiert. Beim Thema EU-Impfpass wird jedoch ein straffer Zeitplan verfolgt. Auch die Einigung aller 27 Mitgliedsstaaten kam überraschend schnell. Immerhin konnte die Kommissions-Präsidentin von der Leyen ihre bisherigen Versprechungen halten. So konnten die Details auch schon früher als ursprünglich geplant umsetzen. Dennoch halten viele den Plan für sehr ambitioniert und vermuten, dass viele Mitgliedsstaaten Schwierigkeiten bei der Umsetzung haben werden. Zudem kommt, dass viele Länder bereits eigene Lösungen erarbeiten, die am Ende in den EU-Impfpass integriert werden können beziehungsweise müssen.
Im Nachbarland Österreich hingegen forciert man die baldige Umsetzung des EU-Impfpasses. Österreich ist stark vom Tourismus abhängig und möchte die Landesgrenzen schon bald wieder öffnen. Eine entsprechende Gesetzesgrundlage für die Einführung des Passes wird bereits erarbeitet. Auch hier besteht jedoch Unklarheit, ob nicht die EU-Kommission diese vorlegen muss. Am Donnerstag und Freitag tagt das Europäische Parlament erneut, um die aktuelle Lage zu debattieren.
Fazit zu den Impfpass-Plänen der Bundesregierung
Die Bundesregierung signalisiert ihre volle Unterstützung zur baldigen Umsetzung des EU-Impfpasses. Anfangs zeigte sich Bundeskanzlerin Merkel in Bezug darauf noch skeptisch und verwies darauf, dass noch ausreichend Zeit vorhanden wäre, um sich über die Details zu einigen. Fest steht, dass der Impfpass spätestens am 1. Juni kommen soll. Ein sehr ambitionierter Plan. Sollte dieser jedoch das uneingeschränkte Reisen innerhalb der EU wieder vollumfänglich bewirken, können sich EU-Bürger auf die schnelle Umsetzung des Projekts freuen.
