Nachdem es im Laufe des Tages bereits erste Hinweise auf mögliche Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen zu Österreich und Tschechien gegeben hatte, hat die Bundesregierung nun die Einreise aus beiden Ländern verboten – ab Sonntag soll es Grenzkontrollen geben.
Schon vor wenigen Stunden hatten Süddeutsche Zeitung und Zeit Online übereinstimmend darüber berichtet, dass Deutschland erstmals seit dem Frühjahr 2020 wieder die Grenzen zu Nachbarländern konsequent kontrollieren möchte. Demnach sollen die deutschen Grenzübergänge zu Tschechien und Österreich ab kommendem Sonntag scharf kontrolliert werden. Mittlerweile wurde der Schritt von der Bundesregierung bestätigt, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet. Zu Österreich und Tschechien gibt es ab Sonntag allerdings nicht nur Grenzkontrollen, zudem kommt es zu einer Einstufung als Virusvarianten-Gebiet.
Grenzkontrollen zu Tschechien & Österreich
Nach zuletzt vermehrt auftretenden Infektionszahlen mutierter Virusvarianten von Covid-19 hat die deutsche Bundesregierung Kontrollen der Außengrenzen und verschärfte Kontrollen zu den betroffenen Nachbarländern angekündigt. Bis zum kommenden Sonntag (00:00 Uhr) sollen demnach die Details der neuerlichen Einreisesperren und Grenzkontrollen festgelegt werden, um die Verbreitung dieser mutierten Virusvarianten bestmöglich zu verhindern. Nach der Ankündigung des Einreiseverbots war zunächst unklar, ob dies auch für Grenzpendler sowie Grenzgänger gelten soll. Zuvor hatten sich die Landesregierungen Bayerns und Sachsen im Lichte der zunehmend dynamischen Situation vor Ort an die Bundesregierung gewandt.
Der Freistaat Bayern und der Freistaat Sachsen haben heute die Bundesregierung gebeten, Tirol und grenznahe Gebiete Tschechiens als Virusmutationsgebiete einzustufen und stationäre Grenzkontrollen vorzunehmen. Wir werden das wohl so entscheiden.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)
Diese Entscheidung werde nach Angaben von Bundesinnenminister Seehofer in enger Kooperation mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) getroffen. Die neuen Regeln sollen ab Sonntag um Mitternacht gelten. Am Donnerstagnachmittag hatten sich Vertreter des Innenministeriums, des Gesundheitsministeriums und des Auswärtigen Amts getroffen und über die mögliche Einstufung weiterer Länder als sogenannte Virusvarianten-Gebiete debattiert. Bei der Einreise aus diesen Ländern ist grundlegend ein negativer Covid 19-Test schon vor dem Abflug notwendig, zudem gibt es kaum Ausnahmen von der zwingenden Quarantäne. Bislang gab es allerdings kein Virusvarianten-Gebiet mit einer Binnengrenze zu Deutschland. In Europa waren zuvor nur Irland, Großbritannien sowie Portugal als entsprechendes Gebiet eingestuft.
Fazit zu den neuerlichen Grenzkontrollen
Nach zuletzt vermehrt auftretenden Infektionszahlen mutierter Virusvarianten von Covid-19 hat die deutsche Bundesregierung eine temporäre Verschärfung der Außengrenzen zu den betroffenen Nachbarländern angekündigt. Ab Sonntag gelten demnach nicht nur neuerliche Einreisesperren, sondern auch fixe Grenzkontrollen zu Österreich genauso wie zu Tschechien, um die Verbreitung dieser mutierten Virusvarianten bestmöglich zu verhindern. Ausnahmeregelungen und konkrete Einschränkungen sollen in den kommenden Tagen genauer definiert werden.
